9. Februar 2021

Update: Militärputsch in Myanmar

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Am Montag den 01. Februar hat der birmanische frühere Armeegeneral Min Aung Hlaing durch einen Militärputsch die Macht in Myanmar an sich genommen. Die Friedensnobelpreisträgerin und Siegerin der Wahlen im November 2020 Aung San Suu Kyi und ihre Regierung wurde festgenommen. Ihr droht ein Verfahren wegen angeblicher Verstöße gegen das Importgesetz, dem ebenfalls inhaftierten Präsidenten Win Myint werden Verstöße gegen das Katastrophenschutzgesetz vorgeworfen. Als Grund für die Machtübernahme nennt das Militär angeblichen Wahlbetrug bei den Parlamentswahlen im November 2020, die Aung San Suu Kyi und ihre Partei NLD mit großer Mehrheit gewonnen hatte.
 
Trotz wiederkehrender Sperren aller Internetznetze und der Telefonverbindungen formieren sich mehr und mehr Proteste der Bevölkerung gegen die Machtübernahme. Vor allem in der größten Stadt des Landes in Yangon gehen die Menschen auf die Straße und demonstrieren friedlich gegen den Putsch. Das Militär reagiert darauf mit zunehmender Härte. Einige Medien berichten vom Einsatz von Wasserwerfern und ersten Warnschüssen, die abgegeben wurden. Das Militär verhängte außerdem in Teilen des Landes das Kriegsrecht, Demonstrationen sind untersagt. Zudem wurde eine nächtliche Ausgangssperre ausgerufen.  

International werden Rufe nach Sanktionen laut. Der UNO-Menschenrechtsrat wird am Freitag eine Sondersitzung zur Lage in Myanmar abhalten. Neuseeland hat nun als erster Staat die politischen Beziehungen abgebrochen.

Auch wenn unser Team der Irrawaddy River Doctors bisher normal weiter arbeiten kann und auf ihrer üblichen Route unterwegs ist, beobachten wir die Entwicklungen mit großer Sorge. Wir sind mit unseren Gedanken bei unseren burmesischen Freunden und Partnern und hoffen auf eine friedliche Lösung. Insbesondere wünschen wir uns, dass die Bevölkerung die Chance bekommt, den eingeschlagenen Weg der Demokratisierung weiter vorangehen zu können.   

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